BTW 2021 – Antworten von Dennis Rohde

Wahlkreis 027 Oldenburg – Ammerland, SPD

1. Frage: Welche Bedeutung hat der öffentliche Personenverkehr für Sie? Welche Bedeutung sollte er in zehn Jahren haben?

Der öffentliche Personenverkehr war meiner Ansicht nach schon immer ein sehr unverzichtbarer Baustein für die Mobilität der Menschen in Deutschland. Aufgrund des Klimawandels und der veränderten Mobilität der Menschen sehe ich wachsende Anteile des öffentlichen Personenverkehr am Modal-Split. Denn einerseits nimmt die Mobilität ohnehin zu, andererseits wollen wir einen wachsenden Teil dieser Verkehre in klimafreundliche Mobilität wie Bus und Bahn lenken.

2. Frage: Welche Schwerpunkte sollten nach Ihrer Überzeugung in der Verkehrspolitik der kommenden Legislaturperiode gesetzt werden? Welche Gründe haben Sie dafür?

Erstens: der Staat und die Verkehrsbetriebe, an denen er beteiligt ist, sollen bei dem Ziel der CO2-Neutralität vorangehen. Bis 2030 möchten wir alle Busse und Bahnen modernisieren und auf Klimaneutralität umstellen. Hier soll der Bund den Kommunen finanziell stark unter die Arme greifen.
Zweitens: Der Schienenverkehr soll gestärkt werden. Hier unterstützen wir den Deutschlandtakt und fordern, dass alle Großstädte ans Fernverkehrsnetz angeschlossen werden. Bahnfahren muss für die Nutzerinnen und Nutzer günstiger sein als zu fliegen. Auch sollen 75% des Schienennetzes elektrifiziert werden.
Drittens: Die Zukunft gehört den elektrischen Antrieben. Wir wollen diese Entwicklung aktiv gestalten, damit die Automobilindustrie Leitindustrie bleibt und die Zukunft der vielen kleinen und mittelständischen Zulieferer mit ihren Arbeitsplätzen gesichert ist. Wir wollen die Elektrifizierung des Verkehrs massiv voranbringen. 2030 sollen mindestens 15 Millionen Pkw in Deutschland voll elektrisch fahren. Dazu gehört der Ausbau und die Vereinheitlichung der Ladeinfrastruktur.

3. Frage: Infolge der coronabedingt eingebrochenen Fahrgastzahlen ist die Finanzierung des öffentlichen Personenverkehrs massiv gefährdet. Was wollen Sie tun, um die Finanzierung sicherzustellen?

Die Corona-Pandemie war in der Tat ein Dämpfer auf dem Weg weg vom motorisierten Individualverkehr (MIV). Ich nehme aber wahr, dass Bund, Länder und Kommunen die Finanzierung in der jüngeren Vergangenheit nicht in Frage gestellt haben. Der Wandel der Mobilität ist inzwischen bei allen Akteuren der Verkehrspolitik angekommen – mit Ausnahme von CDU/CSU und ihrem Verkehrsminister Andreas Scheuer. Ernsthafte wirtschaftliche Schwierigkeiten der Unternehmen im öffentlichen Personenverkehr wären schon vor dem Hintergrund der Klimaziele ein Szenario, in dem die öffentliche Hand unterstützend eingreifen müsste.

4. Frage: Wenn es, u.a. als Pandemiefolge, zu finanziellen Zielkonflikten käme, wären Sie dazu bereit, Straßen- und vor allem Autobahnneubauten zugunsten von Schieneninfrastrukturmaßnahmen zurückzustellen?

Ich will, dass wir als Staat massiv in moderne Mobilität investieren – allein am Geld sollen keine Verkehrsprojekte scheitern müssen. Dennoch: Es ist Ziel der SPD, den Modal-Split weg vom Auto hin zu anderen Trägern zu bewegen. Daher würde ich mich – wenn Zielkonflikte auftreten sollten – für das Schienenprojekt entscheiden.

5. Frage: Was wollen Sie tun, um die verschiedenen Verkehrsträger besser miteinander zu verknüpfen und den Übergang auf öffentliche Verkehrsmittel attraktiver zu machen?

Hier ist der Deutschlandtakt der richtige Weg, die Schienenangebote besser miteinander zu verknüpfen. Weiterhin fehlt es – wie leider in vielen Bereichen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur – an Digitalisierung. Hier müssen aber auch die kommunalen Anbieter aktiv werden, damit die Verzahnung der Träger noch besser klappt.

6. Frage: Gerade in ländlichen Gebieten gibt es bis heute kaum Möglichkeiten, sich mit öffentlichen Verkehrsmitteln fortzubewegen. Welche Pläne haben Sie, um allen Menschen hinreichend Mobilität ohne eigenes Auto zu ermöglichen?

Ich komme selber aus einer ländlichen Region und kenne das Problem, dass der ÖPNV oftmals nur in Kernzeiten an Werktagen verkehrt – und das mit einem sehr losen Fahrplan. Hier müssen Bund und Länder den Kommunen helfen, das Angebot an ÖPNV-Produkten auszubauen. Ein gutes Beispiel dafür ist die Einführung einer neutralen Zone zwischen der Stadt Oldenburg und dem Ammerland in meinem Wahlkreis. Hier fahren einige Bauerschaften mit dem dichten Fahrplan der Stadt zu den normalen Preisen in der Stadt.

7. Frage: Welche Ausbaumaßnahmen für und/oder Reaktivierungen von Schienenstrecken in Ihrem Wahlkreis werden Sie in der kommenden Legislaturperiode voranbringen?

Ich verfolge das Ziel, das Regio-S-Bahn-System in meinem Wahlkreis massiv auszubauen. Dazu sollten einige Bahnhaltepunkte reaktiviert werden (etwa Oldenburg-Krusenbusch, Oldenburg-Ofenerdiek, Hahn-Lehmden) und auch neue geschaffen werden, zum Beispiel in Apen. Wenn zum Beispiel die S-Bahn bis Augustfehn fahren würde, bestünde in Ocholt ein großes Potenzial für studentisches Wohnen.

8. Frage: Wie stehen Sie zum Deutschland-Takt? Welche Verbesserungen erwarten Sie für unsere Region im Hinblick auf den Deutschland-Takt?

siehe 5

9. Frage: Wie wollen Sie die Fernverkehrsanbindung des Nordwestens verbessern? Was wollen Sie dagegen tun, dass die Fernzüge von Bremen in Richtung Hannover bei Baustellen ständig gekürzt oder gestrichen werden?

Ich fahre immer mit der Bahn zu Sitzungswochen des Deutschen Bundestages von Oldenburg nach Berlin. Die Situation der Strecke zwischen Bremen und Hannover ist mir sehr gut bekannt. Wenn Baustellen am Gleis sind, versucht die Bahn es meiner Erfahrung nach, die Verzögerungen für die Reisenden zu minimieren. Bei Störungen, wie zum Beispiel die Fliegerbomben bei Bremen Ende Juni, kann die Bahn leider nicht auf lange Planungen zurückgreifen und muss schnell handeln. Das Resultat ist für die Reisenden leider öfters ärgerlich.
Ich unterstütze die Forderungen der IHK Oldenburg, in der sie eine Intercity-Anbindung nach Wilhelmshaven fordert. Auch sollte eine Prüfung einer Fernverkehrsverbindung von Oldenburg über Osnabrück ins Ruhrgebiet geprüft werden. Dass Oldenburg im Rahmen des Deutschlandtaktes kein ICE-Halt mehr sein soll, lehne ich ab. Hier muss dringend nachgebessert werden, denn als Oberzentrum braucht die Stadt eine schnelle ICE-Verbindung nach Südosten.

10. Frage: Im Nordwesten gibt es eine große Zahl nicht elektrifizierter Strecken. Sehen Sie die Elektrifizierung weiterer Strecken als sinnvollste Option an und, wenn ja, welche Strecken würden Sie elektrifizieren?

Oldenburg ist ein Eisenbahnknotenpunkt mit vier Bahnlinien. Zwei sind bereits elektrifiziert, eine ist derzeit im Bau. Die Strecke Oldenburg-Osnabrück wäre dabei ein gutes neues Projekt für eine Elektrifizierung. Dies würde beim Erreichen unserer Ziele bei der Regio-S-Bahn und bei einem besseren Fernverkehrsanschluss helfen.

11. Frage: Die Bahn hat in Sachen Barrierefreiheit noch einigen Nachholbedarf. Wie sollte dies in den nächsten Jahren angegangen und gefördert werden? Welche Rolle sollte der Bund einnehmen?

Der barrierefreie Umbau von Bahnhöfen war mir schon immer wichtig. Auch mit Unterstützung der Landesnahverkehrsgesellschaft konnten wir so die Bahnhöfe in Rastede und Augustfehn für Renovierungen qualifizieren. Für mich ist klar: Der barrierefrei Umbau der Bahnhöfe in Deutschland muss noch schneller und energischer Verfolgt werden. Hier sollte der Bund fördernd und fordernd eingreifen. Das heißt, dass die Länder Zeitrahmen erhalten sollen, in denen sie über Landesgesellschaften die Baumaßnahmen koordinieren sollen.